Italien zwischen Krise und Aufbruch: Reformen und Reformversuche der Regierung Renzi

By: Alexander Grasse and Markus Grimm and Jan Labitzke

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Synopsis: Mit dem Amtsantritt Matteo Renzis im Februar 2014 waren in Italien große Hoffnungen verbunden. Dem jungen Ministerpräsidenten gelang es zunächst tatsächlich, eine Aufbruchsstimmung zu erzeugen, die dem krisen- und skandalgeschüttelten Land einen tiefgreifenden Wandel verhieß. Zunächst schien es, als könne die unvollendete Zweite in eine grundlegend reformierte Dritte Republik transformiert werden: Italia 3.0. Dieser Prozess ist durch das im Dezember 2016 gescheiterte Verfassungsreferendum zunächst ins Stocken geraten. Gleichwohl überdauern einige Neuerungen der Ära Renzi seinen zwischenzeitlichen Rücktritt und zahlreiche Reformprojekte werden weiterverfolgt. Die Autorinnen und Autoren des Bandes untersuchen anhand der Veränderungen der Institutionen, des Parteiensystems, der Entscheidungsprozesse und der politischer Kultur sowie anhand aktueller Reformen in ausgewählten Politikfeldern in den drei Dimensionen der Politik (Polity, Politics und Policy), ob bzw. inwiefern der erhoffte Aufbruch tatsächlich stattgefunden hat, in welchen Bereichen die italienische Wirklichkeit hingegen in den alten Strukturen und Handlungsmustern verhaftet blieb und wo eine zweite Regierung Renzi oder andere zukünftige Regierungen anknüpfen könnten.