Die Entwicklung des deutschen Wirtschaftsverfassungsrechts: Von Weimar bis zum Investitionshilfeurteil

By: David Jungbluth

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Synopsis: David Jungbluth zeigt auf, dass zeitgleich mit dem Entstehen des Begriffs der „Wirtschaftsverfassung“ die Auseinandersetzung um dessen Inhalt begann. Insofern wird herausgearbeitet, dass sowohl die von der Weimarer Nationalversammlung als auch die vom Parlamentarischen Rat getroffenen wirtschaftssystematischen Entscheidungen von Weimar bis heute im Rahmen der Verfassungsexegese immer wieder ignoriert wurden. Die Analyse gibt daher Anlass zu hinterfragen, inwieweit die Verfassungsinterpretation das erforderliche Mindestmaß an Zurückhaltung sowohl gegenüber dem Verfassungsgeber wie auch gegenüber dem Entscheidungsspielraum des wirtschaftspolitischen Gesetzgebers aufzubringen bereit ist, und inwieweit, losgelöst vom konkreten Sujet der Untersuchung, eine sich selbst als objektiv klassifizierende Verfassungsauslegung überhaupt als eine solche neutraler Provenienz bezeichnet werden kann.