Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Mehrebenensystem: Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung am Beispiel der Militäroperation der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo 2003 (2012) (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht #237)

By: Maike Kuhn

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Synopsis: Seit 2003 hat sich die Europäische Union in mehr als zwanzig militärischen und zivilen Operationen engagiert. Spezifika der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind zum einen ihre starke politische Prägung und zum anderen ihre Einbettung in das europäische Mehrebenensystem. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Ebenen der europäischen Verteidigungsstrukturen vom Ausgangspunkt der Operation "Artemis". Die erste Problemlage "Streitkräfte im europäischen Verfassungsrecht" behandelt Fragen in Bezug auf die "Gewaltenteilung" im Rahmen der ESVP und die (parlamentarische) Legitimation von Streitkräften, die im Bereich solcher Operationen eingesetzt werden. Die zweite Ebene untersucht Befehlsketten und die Zurechnung von Verantwortung für Entscheidungen, die in der ESVP gefällt werden. Die dritte Ebene geht der Frage nach, inwieweit die EU inhaltlich an das Völkerrecht gebunden ist, und welche Rolle sie im "conflict-management" der Vereinten Nationen spielt.