Die Digitalisierung der Amtsermittlung im Steuerverfahren (1. Aufl. 2023)

By: Markus Schwabe

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Synopsis: Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens stellte der Gesetzgeber die Weichen für einen grundlegenden Wandel der Amtsermittlung hin zu einer digitalisierten Sachverhaltsermittlung im Besteuerungsverfahren. Der Autor widmet sich diesem grundlegenden Paradigmenwechsel aus verfassungsrechtlicher Sicht und untersucht dabei eingehend die Auswirkungen auf die Wahrung der Gesetz- und Gleichmäßigkeit der Besteuerung sowie auf etwaige Freiheitsgrundrechte und die Gewährung von Rechtsschutz. Er stellt hierfür die Relevanz einer korrekten Sachverhaltsfeststellung für die Verwirklichung von Gleich- und Gesetzmäßigkeit heraus, kommt aber auch zu dem Schluss, dass die konkreten Vollzugsbedingungen eine gezielte Sachverhaltsermittlung erforderlich machen. Den Einsatz von Risikomanagementsystemen zur Steuerung der Sachverhaltsfeststellung unterzieht der Autor einer umfangreichen Bewertung und gelangt dabei zu dem Schluss, dass die gesetzlichen Regelungen in Teilen den Anforderungen des Vorbehalts des Gesetzes nicht genügen, und auch die konkrete Anwendung kritisch zu sehen sei, da zu befürchten sei, dass es zu einer pauschalen Anwendung des Steuerrechts komme, welche sich vom materiellen Recht in Teilen löse. Der Autor definiert deswegen verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen, welche eingehalten werden müssen, um zu einer verfassungsgemäßen digitalisierten Sachverhaltsermittlung zu gelangen.