Das Wesensgehaltsargument und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (1991) (Forschungen aus Staat und Recht #94)
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- Synopsis
- Die Wesensgehaltsrechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes be schaftigte mich durch geraurne Zeit. Bereits im Friihherbst 1984 durfie ich im Rahmen einer Tagung der Osterreichischen Juristenkommission in WeiBenbach/ Attersee einen Vortrag zu diesem Thema halten. In dem wei testgehend auf die Analyse der J udikatur beschriinkten Referat hatte ich gemeint, daB die Annahme einer Wesensgehaltssperre in Wahrheit auf die Forderung hinauslaufen wiirde, daB Grundrechtseingriffe dem Gebot der VerhiiltnismiiBigkeit entsprechen mii6ten. Die weitere Entwicklung der Rechtsprechung, die ich vom Mlirz 1985 bis August 1986 als wissenschaftli cher Mitarbeiter im Verfassungsgerichtshof gleichsam "hautnah" erleben durfie, besHitigte Meine damalige Prognose. Das Interesse, das dem unver offentlichten Vortragsmanuskript entgegengebracht wurde sowie manche Ungereimtheiten in der Rechtsprechung und ihr auffiilliges Begriindungs defizit bestlirkten mich darin, das Thema nochmals und ausfiihrlicher zu behandeln. Die vorliegende Studie ist von dem Bemiihen getragen, die Verhiiltnis maBigkeitsrechtsprechung auf eine taugliche Grundlage zu stellen. Sie ver steht sich dabei als Diskussionsbeitrag und beansprucht nicht, alle aufge worfenen Probleme gelost zu haben. Der Zielsetzung gemiiB werden uber weite Strecken grundsatzliche Fragen behandelt, weshalb nicht uberall so fort dogmatisch greifbare Ergebnisse erwartet werden konnen. Solche mussen der weiteren Auseinandersetzung vorbehalten bleiben. Ich hoffe aber, daB diese urn so ergiebiger ist, je klarer ihre Grundlagen formuliert sind.
- Copyright:
- 1991
Book Details
- Book Quality:
- Publisher Quality
- ISBN-13:
- 9783709167137
- Related ISBNs:
- 9783211822951
- Publisher:
- Springer Vienna
- Date of Addition:
- 03/23/24
- Copyrighted By:
- N/A
- Adult content:
- No
- Language:
- German
- Has Image Descriptions:
- No
- Categories:
- Nonfiction, Law, Legal Issues and Ethics
- Submitted By:
- Bookshare Staff
- Usage Restrictions:
- This is a copyrighted book.