Die einstweilige Verfügung im schiedsgerichtlichen Verfahren (1989) (Forschungen aus Staat und Recht #86)

Synopsis

In mehreren auslandischen Rechtsordnungen hat sich der Gesetz­ geber in den letzten Jahren mit der Frage der Gewahrung einstweiligen Rechtsschutzes durch Schiedsgerichte auseinandergesetzt und dieses Pro­ blem meist zugunsten einer einstweiligen Rechtsschutzkompetenz der Schiedsgerichte gelost. Als aktuelle Beispiele mogen das niederlandische Schiedsgerichtsgesetz aus 1986 oder das Schweizer Bundesgesetz tiber das internationale Privatrecht aus 1988 dienen. Auch im Bereich internatio­ naler Abkommen, etwa im UNCITRAL Mustergesetz tiber die intern a­ tionale Hande1sschiedsgerichtsbarkeit aus 1985, zeigt sich eine Tendenz, Schiedsgerichten die Befugnis einzuraumen, SicherungsmaBnahmen zu er­ lassen. In der auslandischen Literatur wird zunehmend ein praktisches Bedtirfnis nach schiedsrichterlichem einstweiligen Rechtsschutz hervor­ gehoben. Die osterreichische Rechtsordnung enthalt ebenso wie die Rechtsord­ nung der Bundesrepublik Deutschland keine ausdrtickliche Bestimmung hinsichtlich der Zuliissigkeit einer Gewahrung einstweiligen Rechts­ schutzes durch Schiedsgerichte. Ftir die osterreichische Rechtsordnung ist dieser Problemkreis bisher nicht umfassend behandelt worden. In der deutschen Lehre wird heute eine entsprechende Kompetenz der Schieds­ gerichte vielfach bejaht. Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist vor aHem die Untersuchung, ob nach der derzeitigen osterreichischen Rechtslage Schiedsgerichte eillstweilige Veifiigungell erlassen konnen, welche Hindernisse einer solchen Befugnis allenfalls entgegenstehen konnten und welche Weiterentwicklung de lege ferenda wiinschenswert ware. Zu diesem Zweck werden auch einige auslandische Rechtsordnungen (Bundesrepublik Deutschland, Schweiz, USA) und die wichtigsten internationalen Abkommen in die Erorterungeinbezogen.

Copyright:

1989

Book Details

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ISBN-13:

9783709169414

Related ISBNs:

9783211821541

Publisher:

Springer Vienna

Date of Addition:

03/23/24

Copyrighted By:

N/A

Adult content:

No

Language:

German

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No

Categories:

Nonfiction, Law, Legal Issues and Ethics

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Bookshare Staff

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