Die Human Rights Sanctions der EU gegen staatliche Akteure: Eine europa- und völkerrechtliche Analyse (2024)

By: Sarah Wagner

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Synopsis: Als Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen in Drittstaaten verhängt die Europäische Union regelmäßig sog. targeted sanctions gegen die verantwortlichen staatlichen Akteure. Den sanktionierten Personen wird vorgeworfen, als Teil des Staatsapparates, sei es als Staatsoberhaupt, Regierungsmitglied oder Angehöriger der Sicherheitskräfte, Menschenrechtsverletzungen gegen die eigene Bevölkerung zu begehen. Zu diesen zählen in diesem Kontext insbesondere die Unterdrückung oppositioneller Bewegungen, aber auch allgemein die Untergrabung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Aus diesen Charakteristika ergeben sich sowohl auf europa- als auch völkerrechtlicher Ebene Besonderheiten, die eine nähere Betrachtung verdienen. Sarah Wagner nimmt in diesem Buch eine europa- und völkerrechtliche Bewertung von targeted sanctions der EU gegen staatliche Akteure aufgrund innerstaatlicher Menschenrechtsverletzungen vor.