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Das österreichische Regierungssystem Ein Verfassungsvergleich (Nordrhein-Westfälische Akademie der Wissenschaften)
by Herbert Schambeck
Das Parlament und die Bundeswehr: Zur Diskussion über die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Auslandseinsätzen (essentials)
by Ulf KrauseDas Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) regelt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Einsätzen der Bundeswehr. Diese finden grundsätzlich multinational statt, also im Rahmen von Bündnissen. In der Wahrnehmung der Bündnispartner besteht zwischen den deutschen Entscheidungsprozessen und einer vertieften Integration von Verteidigungspolitik/ -planung ein Spannungsverhältnis (Stichworte: Souveränitätsverzicht und Vertrauen), wobei das ParlBG z.T. als Hindernis gesehen wird. Ob zu Recht, hat in der Strategic Community eine Debatte ausgelöst. Im März 2014 hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die den Problembereich binnen Jahresfrist analysieren soll.
Das Patent- und Markenrecht im System des Verwaltungsrechts
by Eric UrzowskiAusgehend von der Erkenntnis, dass die rechtlichen Handlungs- und Entscheidungsmaßstäbe des DPMA sowie des BPatG einen Ausschnitt der nationalen Verwaltungsrechtsordnung bilden, untersucht Eric Urzowski die verwaltungsrechtlichen Grundlagen und Bezüge des Patent- und Markenrechts. Im Zuge der Darstellung von Unterschieden und Gemeinsamkeiten zwischen den verwaltungsrechtlichen Regelungsbereichen des Patent- und Markenrechts und anderen klassischen Verwaltungsrechtsbereichen zeigt der Autor an diversen Beispielen auf, dass die verwaltungsrechtliche Systematik auch für das Patent- und Markenrecht als Erkenntnisquelle fruchtbar gemacht werden kann.
Das preußische Feuerbestattungsrecht: Gesetz vom 14. September 1911 nebst Erläuterungen sowie Erörterung der übrigen in Betracht kommenden Gesetze und Verordnungen
by Ludwig SchultzDieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Das Privatrecht der Vereinigten Staaten von Amerika (Rechts- und Staatswissenschaften #21)
by Reginald ParkerIn diesem Band wird zum ersten Mal der Versuch gemacht, die wesent lichsten und interessantesten Bestimmungen des amerikanischen Privat rechts für europäische Leser systematisch darzustellen. Das Buch folgt im großen und ganzen der kontinentalen Darstellungsweise. Wo allerdings der Natur der Sache nach eine Abweichung von der in Europa seit dem 19. Jahrhundert üblichen Gliederung notwendig ist, konnte diese nicht als Beispiel dienen. So fehlt ein den "Allgemeinen Lehren" gewidmeter Teil aus dem einfachen Grunde, weil es im anglo-amerikanischen Recht keine Summe von Rechtsnormen gibt, die allen Privatrechtsvorschriften, also dem Familien-, Vertrags-, Vermögens- und Erbrecht, gemeinsam wären. Es mag die Frage aufgeworfen werden, ob es denn überhaupt ein "amerikanisches" Privatrecht gibt, angesichts des Umstandes, daß die Vereinigten Staaten in mehr als fünfzig verschiedene territoriale Juris diktionen geteilt sind. Die Frage kann uneingeschränkt bejaht werden. Rechtliche Details sind in den verschiedenen Staaten verschieden; aber die Grundprinzipien erfreuen sich einer starken Einheitlichkeit. Aus die sem Grunde ist es möglich, daß an den Universitäten niemals das Recht dieses oder jenes Staates gelehrt oder auch kaum je betont wird, sondern "das Recht" im allgemeinen, ganz wie in den Tagen SAVIGNYS an den deut schen Universitäten das gemeine Recht und nicht etwa preußisches oder bayrisches Zivilrecht gelehrt wurde. Die Feststellung und Erforschung der Rechtssätze des betreffenden Staates bleiben im allgemeinen - außer etwa, was den Zivilprozeß betrifft - dem Privatfleiß des Studenten über lassen.
Das Privatrecht im Rechtssystem einer "Privatrechtsgesellschaft" (Rechtsethik #2)
by Franz BydlinskiDiese Schrift ist aus dem Versuch entstanden, einen Festschrift beitrag auszuarbeiten. Er nahm gleichsam selbsttatig einen Umfang an, der die geplante Verwendung ausschloB und die Veroffentlichung als selbstandige Schrift notwendig machte. In der Sache will die Untersuchung die alte Vorstellung verteidigen bzw rekonstruieren, daB offentliches und Privatrecht die beiden inhaltlich gleichrangigen groBen Materien in einer Rechtsordnung (unserer Rechtslrultur) sind. Sie vertritt damber hinaus, daB eine - vorzugswiirdige - "Pri vatrechtsgesellschaft" durch solche inhaltliche Gleichwertigkeit ge kennzeichnet werden kann. Die elementare Unterscheidung der groBen Rechtsgebiete reflektiert am besten, daB der Mensch sowohl Glied der groBen staatlichen (und iiberstaatlichen!) Gemeinschaft wie eigenstandiges Individuum in unmittelbarem gesellschaftlichem Kontakt mit Seinesgleichen ist und daB auch rechtstheoretisch keiner dieser beiden Beziige aufgegeben werden darf. Die Systemvorstellun gen, die dem Rechnung tragen, miissen quer zu den formal stufen theoretischen Systematisierungen des etatistischen Rechtspositivis mus stehen, deren (beschrankte) Bedeutung damit keineswegs ge leugnet wird. Ein inhaltliches, wertbezogenes Rechtsverstandnis, das eine materiell ergiebigere Systembildung ermoglicht, sollte aber aus zahlreichen Grunden daneben wiedergewonnen werden; ua urn der "Privatrechtsgesellschaft" willen. Die vorliegende Schrift ist ein Tell in sich zusammenhangender Bemiihungen in diese Richtung, die - mit unterschiedlichen Schwer punkten - auch in den Abhandlungen "Privatrechtsgesellschaft und etatistisches Recht", "Privatrechtsgesellschaft und Rechtssystem" sowie "Kriterien und Sinn der Unterscheidung von Privatrecht und offentlichem Recht" (in absehbarer Zeitin zwei verschiedenen Fest schriften bzw im AcP) sowie vor allem in dem demnachst fertigzustel lenden Buch "System und Prinzipien des Privatrechts" weiterverfolgt werden.
Das Problem der Ethikbegründung aus evidenzphilosophischer Sicht: Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Ethik Franz Brentanos
by Christian ReimannDer Autor sucht in diesem Buch eine endgültige Antwort auf die bislang als offen geltende metaethische Frage nach der Begründbarkeit normativer Ethik zu geben. Im Zentrum steht die Absicht, die These der Begründbarkeit der Ethik als selbstkontradiktorisch und damit unmöglich zutreffend auszuweisen. Aus methodologischen Gründen findet dabei der phänomenalistische Ethikbegründungsversuch Franz Brentanos besondere Berücksichtigung. Verbunden mit dem Problem der Ethikbegründung widmet sich der Autor ebenfalls dem Problem der Willensfreiheit.
Das Problem moralischen Wissens: Ethischer Relationalismus in Anschluss an Hegel (Edition panta rei)
by Florian Heusinger von WaldeggeGibt es objektive Werte oder Wertüberzeugungen? Worin manifestieren sie sich? In diesen Fragen besteht das Problem moralischen Wissens. Die etablierten metaethischen Theorien beanspruchen zwar plausible Antworten geben zu können, halten dabei jedoch an zwei problematischen Voraussetzungen fest: Ihnen liegt explizit oder implizit ein propositionaler Wissensbegriff und eine Dichotomie von Fakten und Werten zugrunde. In Anschluss an die Philosophie Hegels entwickelt Florian Heusinger von Waldegge ein alternatives Theorieangebot, das die Dogmen der Moralphilosophie hinter sich lässt, ohne eine relativistische oder nonkognitivistische Rückzugsposition einnehmen zu müssen.
Das Recht auf bio-materielle Selbstbestimmung: Grenzen und Möglichkeiten der Weiterverwendung von Körpersubstanzen (Veröffentlichungen des Instituts für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizinrecht, Gesundheitsrecht und Bioethik der Universitäten Heidelberg und Mannheim #18)
by Christian HalaszDas Buch befasst sich mit der Weiterverwendung von Körpersubstanzen. Insbesondere wird die Frage beantwortet, welche Bedeutung das Persönlichkeitsrecht des Substanzträgers für die Weiterverwendung von Körpersubstanzen durch die medizinische Industrie sowie durch die Forschung hat. Das Buch geht von einem besonderen Persönlichkeitsrecht des Substanzträgers an seinem biologischen Material aus (das sog. Recht auf bio-materielle Selbstbestimmung). Darüber hinaus wird auch die eigentumsrechtliche Position an biologischem Material beleuchtet. Im letzten Abschnitt wird untersucht, welche zivilrechtlichen Folgen aus einer unbefugten Nutzung biologischen Materials resultieren. Das Buch erörtert, welche Möglichkeiten für den Verwender von biologischem Material bestehen, Körpersubstanzen zu nutzen, ohne sich zivilrechtlichen Ansprüchen des Substanzträgers ausgesetzt zu sehen. Überdies wird auch die Frage einer möglichen Lizenzierung der Nutzung von Körpersubstanzen ausführlich diskutiert.
Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit in der höchstrichterlichen Rechtsprechung (Arbeitsgemeinschaft für Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen #109)
by Hans Peters
Das Recht auf Nichtwissen im Kontext prädiktiver Gendiagnostik: Eine Studie zum ethisch verantworteten Umgang mit den Grenzen des Wissens
by Ariane SchroederMit Hilfe prädiktiv-gendiagnostischer Untersuchungsverfahren gelingt die Identifizierung genetischer Risikofaktoren weit vor Sichtbarwerdung erster Erkrankungssymptome. Am Beispiel der prädiktiven Brustkrebsdiagnostik begründet Ariane Schroeder das Recht auf Nichtwissen aus Sicht einer aufgeklärten Patientenautonomie positiv und profiliert es als einzelfallbezogene, moralisch verantwortete Option im Umgang mit den Grenzen des Wissens. Bislang wurde das Recht auf Nichtwissen primär als defensives Abwehrrecht thematisiert. Demgegenüber betont die Autorin den Eigenwert des wohlüberlegten Wissensverzichts und wirkt einer fragwürdigen Verantwortungsüberforderung des Einzelnen entgegen.
Das Recht auf Umweltinformation: unter besonderer Berücksichtigung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und der Paragraphen 207-227 UGB-KomE (Aktuelle Beiträge zum öffentlichen Recht)
by Max KoebkeDie Studie führt ein in das Recht der Umweltinformation, wie es durch das UIG geschaffen wurde. Dabei zeigt der Autor den Hintergrund der Informationsfreiheit auf und zieht einen Vergleich mit den Informationsrechten in den USA und in den Staaten der EU. Die Darstellung des konkreten Inhalts des UIG findet ihren Schwerpunkt im Konflikt der Informationsfreiheit mit dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen. Der Autor, Dr. jur., promovierte mit dieser Studie 1998 an der Universität Würzburg. Er ist derzeit als Rechtsreferendar tätig.
Das Recht der Allgemeinheit und des Einzelnen im Rundfunk: Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Doktorwürde bei der Juristischen Fakultät der Universität Leipzig
by Karl-Heinz Hille Harry Pincus Friedrich DenckerDieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Das Recht der Bauwelt: Eine populäre Darstellung baurechtlicher Fragen des täglichen Lebens
by Hans LieskeDieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Das Recht der Berliner Verwaltung: Unter Berücksichtigung kommunalrechtlicher Bezüge (Springer-Lehrbuch)
by Andreas Musil Sören KirchnerDie organisatorische Struktur Berlins kennt keine Gemeinden, sondern nur Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Diese Besonderheiten werden anhand eines Vergleichs mit dem Kommunalrecht der Flächenländer aufgezeigt. Dabei werden aktuelle Rechtsprechung und relevante Literatur umfassend berücksichtigt. Anhand von Übungsfällen aus der Rechtsprechung kann der Stoff vertieft werden. Das Lehrbuch richtet sich vor allem an Studierende der Rechtswissenschaft und Rechtsreferendare, ist aber auch für Praktiker als Nachschlagewerk von Nutzen.
Das Recht der Berliner Verwaltung: Unter Berücksichtigung kommunalrechtlicher Bezüge (Springer-Lehrbuch)
by Andreas Musil Sören KirchnerDie organisatorische Struktur Berlins kennt keine Gemeinden, sondern nur Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Diese Besonderheiten werden anhand eines Vergleichs mit dem Kommunalrecht der Flächenländer aufgezeigt. Dabei werden aktuelle Rechtsprechung und relevante Literatur umfassend berücksichtigt. Anhand von Übungsfällen aus der Rechtsprechung kann der Stoff vertieft werden. Das Lehrbuch richtet sich vor allem an Studierende der Rechtswissenschaft und Rechtsreferendare, ist aber auch für Praktiker als Nachschlagewerk von Nutzen.
Das Recht der Berliner Verwaltung: Unter Berücksichtigung kommunalrechtlicher Bezüge (Springer-Lehrbuch)
by Andreas Musil Sören KirchnerDer Stadtstaat Berlin weist eine von den Flächenländern stark abweichende organisatorische Struktur auf. Anstelle von Gemeinden gibt es nur Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Die Autoren zeigen die Besonderheiten Berlins anhand eines Vergleichs mit dem Kommunalrecht der Flächenländer. Dabei berücksichtigen sie vollständig die aktuelle Rechtsprechung und Literatur mit Bezug zur Berliner Verwaltung. Der weiteren Vertiefung dienen Übungsfälle aus der Rechtsprechung der Berliner Gerichte. Das Buch richtet sich an Studenten der Rechtswissenschaft und Rechtsreferendare, aber auch für Praktiker ist es als Nachschlagewerk von großem Nutzen.
Das Recht der Berliner Verwaltung: Unter Berücksichtigung kommunalrechtlicher Bezüge (Springer-Lehrbuch)
by Andreas Musil Sören KirchnerDie organisatorische Struktur Berlins kennt keine Gemeinden, sondern nur Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Diese Besonderheiten werden anhand eines Vergleichs mit dem Kommunalrecht der Flächenländer aufgezeigt. Dabei werden aktuelle Rechtsprechung und relevante Literatur umfassend berücksichtigt. Anhand von Übungsfällen aus der Rechtsprechung kann der Stoff vertieft werden. Das Lehrbuch richtet sich vor allem an Studierende der Rechtswissenschaft und Rechtsreferendare, ist aber auch für Praktiker als Nachschlagewerk von Nutzen.
Das Recht der Biomedizin: Textsammlung mit Einführung
by Ralf Müller-TerpitzDie Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht hierdurch Wissenschaftlern, Praktikern, aber auch sonst an biomedizinisch und bioethischen Fragen Interessierten einen schnellen und handlichen Zugriff auf bislang nur verstreut publizierte Rechtsquellen. Ergänzt wird die Textsammlung durch eine einleitende Abhandlung, die in wesentliche Bereiche der Biomedizin einführt und hierdurch eine Orientierung über die Rechtstexte vermittelt.
Das Recht der erneuerbaren Energien zur Wärmeversorgung des Gebäudesektors: Rechtliche Prüfung der Rahmenbedingungen des Einsatzes von Wärme aus erneuerbaren Energien in Gebäuden sowie der Weiterentwicklungsmöglichkeiten zur Erfüllung der Klimaschutzziele Deutschlands (Schriftenreihe des Instituts für Klimaschutz, Energie und Mobilität)
by Simon Schäfer-StradowskyDer Doktorarbeit liegt die Arbeitshypothese zugrunde, dass es für das Erreichen der Klimaschutzziele Deutschlands im Gebäudesektor der erfolgreichen Integration erneuerbarer Energien in die Wärmeversorgung von Gebäuden bedarf und hierfür die EE-Wärme-Quote als eines der wesentlichen rechtlichen Instrumente weiterentwickelt werden muss. Der Fokus der vorliegenden rechtlichen Betrachtung liegt dabei auf den Regelungen im GEG zum Einsatz von erneuerbaren Energien in Gebäuden.
Das Recht der Fiktion: Zu den Lizenzen und juristischen Implikationen fiktionalen Schreibens (Theorema. Literaturtheorie, Methodologie, Ästhetik #3)
by Nursan CelikVerrechtlichungsprozesse von Literatur stellen als Kollisionsfall von Kunstfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht nicht nur für die Jurisprudenz eine Herausforderung dar. Auch die Fiktionstheorie findet im besonderen Redestatus und den Fiktionslizenzen der Literatur ein reiches Feld. Die vorliegende Studie widmet sich systematisch anhand tatsächlich verhandelter Fälle und mit Blick auf neuere Fiktionsansätze der Frage, ob fiktionalen Texten Persönlichkeitsrechtsverletzungen angelastet werden können. Hierfür wird ausgehend von der Referenzstruktur fiktionaler Literatur untersucht, in welchen Fällen sich Elemente in der Darstellung literarischer Figuren auf reale Personen beziehen lassen und infolgedessen justiziabel werden können.
Das Recht der Hochschulmedizin (MedR Schriftenreihe Medizinrecht)
by Stefan BeckerDie Schrift stellt das Recht der Hochschulmedizin in seiner Gesamtheit dar. Der erste Teil geht auf die Grundlagen ein: den Begriff, die Aufgaben, die Entwicklung und das Verfassungsrecht als Ordnungsrahmen der Hochschulmedizin. Der zweite Teil behandelt die Organisation der Hochschulmedizin, die Rechtsform, Organe des Universitätsklinikums und der medizinischen Fakultät sowie das Zusammenwirken von Fachbereich und Klinikum. Im dritten Teil werden aus den Sachgebieten „Personal", „Finanzierung" und „staatliche Aufsicht" einzelne Problemkreise beleuchtet.
Das Recht der Küstenanpassung: Einblicke aus Deutschland und Neuseeland
by Linda SchumacherIn dieser Arbeit wird das Recht als Instrument zur Bewältigung der Herausforderungen des Meeresspiegelanstiegs untersucht. Da sich die beiden exemplarisch ausgewählten Länder in ihren Anpassungsstrategien und den entsprechenden rechtlichen Regelungen deutlich unterscheiden, stellt der Autor allgemeine Ideen vor, wie jeder rechtliche Rahmen, der vor ähnlichen Herausforderungen steht, verbessert werden könnte. Insbesondere werden (Hochwasser-)Risikobewertungen, Küstenschutz und hochwassersichere Bauweise sowie Raum- und Landnutzungsplanung, einschließlich des kontrollierten Rückzugs, diskutiert. Aufgrund der gründlichen Analyse ist dieses Buch nicht nur eine unverzichtbare Lektüre für politische Entscheidungsträger und Forscher, die sich für den Küstenbereich interessieren, sondern für die Anpassung an den Klimawandel im Allgemeinen, da viele allgemeine Erkenntnisse auf andere Auswirkungen übertragbar sind.
Das Recht der Lebenspartnerschaften Ehe und Lebensgemeinschaft: Ehe Und Lebensgemeinschaft (Springers Handbücher der Rechtswissenschaft)
by Ulrike AichhornEhe und Lebensgemeinschaft als zentrale Formen des Zusammenlebens waren in den letzten Jahren einem steten Wandel unterworfen. Hohe Scheidungsraten, Patchwork-Familien, gleichgeschlechtliche Partnerschaften sowie Einflüsse unterschiedlicher Kulturen haben neue Fragestellungen aufgeworfen. Ulrike Aichhorn hat alle Fragen, die im Laufe ihrer langjährigen Beratungstätigkeit an sie gerichtet wurden, gesammelt und ein umfassendes Handbuch mit vielen Beispielen und Formularmustern für die Praxis erarbeitet. Unter ausführlicher Darstellung der aktuellen Judikatur und Literatur werden Rechte und Pflichten in aufrechter ehelicher wie nichtehelicher Gemeinschaft ebenso erörtert wie die Rechtsfolgen einer Scheidung oder Trennung sowie damit im Zusammenhang stehende Bereiche wie Kindschaftsrecht, Unterhalt, Sozialrecht, Erbrecht, Steuerrecht, Wohnrecht, Gewalt in der Familie, Bürgschaft usw. Im Zentrum der Darstellung stehen dabei die unterschiedlichen rechtlichen Behandlungen von Ehe und Lebenspartnerschaft.