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Dictionary of Statuses within EU Law: The Individual Statuses as Pillar of European Union Integration
by Antonio Bartolini Roberto Cippitani Valentina ColcelliThis Dictionary analyses the ways in which the statuses of European citizens are profoundly affected by EU law. The study of one’s particular status (as a worker, consumer, family member, citizen, etc.) helps to reconsider the legal notions concerning an individual’s status at the EU level. The Dictionary includes a foreword by Evgeni Tanchev, Advocate General at the Court of Justice of the European Union, which illustrates some interesting features of the Court’s case law on statuses.The Dictionary’s core is composed of 79 chapters, published in alphabetical order. Each brief chapter analyses how the individual status was conditioned or created by contemporary EU law, or how the process of European integration modified the traditional juridical definition of the respective status. The Dictionary provides answers to the following questions: Has the process of European integration modified the traditional juridical definition of individual status? Has the concept of legal status now acquired a new function? What role has EU law played in developing a new modern function for the concept of individual status? Are the selection of a specific individual status by EU law and the proliferation of such statuses, which is synonymous with the creation of new privileges, collectively undermining the goal of achieving substantive equality between EU citizens? Does this constitute a return to the past? Under EU law, is it possible to create a uniform definition of the legal status of the person, over and above the definition that is provided by a given Member State’s legal system?
Die Abbildung von Leasingverhältnissen nach den IFRS und nach der handelsrechtlichen Rechnungslegung: Ein kritischer Vergleich (Finanzwirtschaft, Unternehmensbewertung & Revisionswesen)
by Katrin LazarzKatrin Lazarz stellt die Abbildung von Leasingverhältnissen nach der nationalen und der internationalen Rechnungslegung im Abschluss des Leasingnehmers dar und analysiert die Vorzüge und Nachteile beider Rechnungslegungssysteme aus Sicht der Abschlussadressaten und der abschlusserstellenden Unternehmen. Der Anlass der Untersuchung ist die Neuregelung durch den Leasingstandard „IFRS 16“, die im Bereich der Leasingbilanzierung zu einem Paradigmenwechsel in der internationalen Rechnungslegung geführt hat. Vor dem Hintergrund zunehmender Vereinheitlichung nationaler und internationaler Bilanzierungsvorschriften legt die Autorin dar, warum eine Ausweitung der Nutzungsrechtsbilanzierung entsprechend IFRS 16 auch auf kleine und mittlere Unternehmen bei gesamtschauender Betrachtung weder für die betroffenen deutschen Unternehmen noch für deren Adressaten einen Mehrwert hätte.
Die Abfassung der Patentunterlagen und ihr Einfluss auf den Schutzumfang: Ein Handbuch für Nachsucher und Inhaber Deutscher Reichspatente
by Heinrich Teudt
Die abgekürzten Verfahren im Verwaltungsstrafrecht (Forschungen aus Staat und Recht #157)
by Johanna FischerlehnerDie abgekürzten Verfahren des Verwaltungsstrafgesetzes (VStG) bilden für die Praxis einen unerlässlichen Bestandteil des Verwaltungsstrafverfahrens. Vor allem für den Bereich des Verkehrsrechts sind die in den §§ 47ff VStG normierten Erledigungsformen längst unverzichtbar. Verwaltungsstrafverfahren werden heute sogar überwiegend in der Form eines abgekürzten Verfahrens erledigt. Dennoch wurde auf diesen Teil des VStG in der Literatur bislang nur wenig Augenmerk gelegt. Das vorliegende Werk bietet einen umfassenden Überblick über die Straf-, die Anonym- und die Organstrafverfügung. Der Schwerpunkt wurde dabei auf die im Unterschied zur Straf- und Organstrafverfügung erst viel später ins VStG eingefügte Anonymverfügung gelegt. Neben der Darstellung der Rechtsprechung und der vorhandenen Literatur zeigt die Autorin gänzlich neue Probleme auf und erarbeitet mögliche Lösungsansätze für Theorie und Praxis.
Die Abgrenzung der privaten Vermögensverwaltung von der Gewerblichkeit bei Private Equity-Fonds
by Felix RitterAls Rechtsanwender ist die Auflegung eines Private Equity-Fonds in Deutschland mit dem Risiko der Gewerblichkeit behaftet, was zu einem Standortnachteil im internationalen Vergleich führt. Dieser Nachteil wird durch die aktuell herrschende Rechtsunsicherheit bei der Abgrenzung der privaten Vermögensverwaltung von der Gewerblichkeit verstärkt. Aus diesem Grund ist das Ziel von Felix Ritter die Schaffung einer klaren gesetzlichen Lösung mit einer zwingenden Einordnung als vermögensverwaltend. Durch Rechtsvergleichung anderer Private Equity-Gesetze, vornehmlich aus Spanien und Frankreich, stellt der Autor Eckpfeiler eines deutschen Private Equity-Gesetzes auf. Des Weiteren weist er nach, inwieweit § 4 Nr. 8 h UStG als deutsche Umsetzungsvorschrift europarechtswidrig und daher anpassungspflichtig ist.Der Autor:Dr. Felix Ritter, LL.M., hat an der Humboldt-Universität zu Berlin studiert und promoviert, seinen Master of Laws in Madrid absolviert und ist aktuell Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.
Die Abschätzung des Wertes industrieller Unternehmungen
by Felix MoralDieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Die Abschätzung des Wertes industrieller Unternehmungen
by Felix MoralDieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Die abschnittsbezogene Geschwindigkeitsüberwachung und ihre verfassungsrechtliche Bewertung (DuD-Fachbeiträge)
by Jens Christian KeuthenAusgehend von einer Darstellung der Funktions- und Wirkungsweise der abschnittsbezogenen Geschwindigkeitsüberwachung (Section Control) untersucht Jens Christian Keuthen die verfassungsrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz gegenüber potentiellen Verkehrsopfern und Dritten vor den Auswirkungen überhöhter Geschwindigkeiten im Straßenverkehr einerseits und zum Schutz der Freiheitsrechte der durch Section Control erfassten Verkehrsteilnehmer andererseits. Der Autor gibt eine Antwort auf die Frage, wie diese (gegenläufigen) Interessen beim Einsatz der Kontrollen zum Ausgleich gebracht werden können, und entwickelt daran anknüpfend rechtspolitische und technisch-organisatorische Gestaltungsvorschläge.
Die Abtreibung als Gesundheitsdienstleistung und ihre grenzüberschreitende (BestMasters)
by Jakub ValcDas Buch befasst sich mit der Problematik der Abtreibung, wobei ihre menschenrechtlichen Aspekte und ihr Bezug zur Dienstleistungsfreiheit innerhalb der Europäischen Union im Vordergrund stehen. Mit anderen Worten werden zwei Dimensionen der Abtreibung erforscht. Die erste Dimension hängt mit dem immer noch umstrittenen Konzept der Abtreibung als ein Menschenrecht zusammen, einschließlich der Art und des Umfangs ihres institutionellen Schutzes. Die zweite Dimension ist unterschiedlicher Natur, da sie die Abtreibung nicht als ein Menschenrecht, sondern als eine Gesundheitsdienstleistung im Sinne des EU-Primärrechts betrachtet, und zwar in Bezug auf eine der Grundfreiheiten des freien Verkehrs. In methodischer Hinsicht wird nicht nur auf die Analyse des internationalen Rechtsrahmens für die Abtreibung und der damit verbundenen Rechtsprechung des EGMR und des EUGH, sondern auch auf den Vergleich der nationalen Abtreibungsrechtsvorschriften zurückgegriffen. In diesem Kontext wird auch das Phänomen des Abtreibungstourismus in Betracht gezogen, das aufgrund der Garantie des freien Dienstleistungsverkehrs innerhalb der Europäischen Union schwer zu verhindern ist.
Die Abweichungsgesetzgebung der Länder im Naturschutzrecht (Schriftenreihe Natur und Recht #15)
by Felix Frhr. v. StackelbergDie Arbeit behandelt die Abweichungsgesetzgebung der Länder am Beispiel des Naturschutzrechts. Die Landesgesetzgebung, die in Reaktion auf das nach dem Scheitern des Umweltgesetzbuchs erlassene neue Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG 2010) ergangen ist, stellt den ersten Anwendungsfall dieses neuen Kompetenztypus dar, der erst seit der Föderalismusreform 2006 existiert. Nach einer konzisen Übersicht über die Funktionsweise der Kompetenzen im Naturschutzrecht widmet sich der Autor der Frage, mit welcher Zielsetzung und mithilfe welcher konzeptioneller Ausgestaltungen die Landesgesetzgeber von ihren neuen Kompetenzen Gebrauch machen. Die abweichenden Regelungen in den bis Ende 2011 erlassenen Naturschutzgesetzen der Länder werden mit Blick auf thematische Abweichungsschwerpunkte und die Auswirkungen auf die Praxis der Rechtsanwendung analysiert.
Die Aktiengesellschaft: Gründung, Organisation, Finanzverfassung
by Philip SteinDieses Fachbuch bietet auf übersichtliche und kompakte Weise einen schnellen Zugang zur Rechtsform Aktiengesellschaft. Die Darstellung deckt dabei die gesamte Bandbreite des Aktienrechts ab, ohne sich übermäßig an wissenschaftlichen Diskussionen zu Einzelproblemen aufzuhalten. Dennoch wird der neueste Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung pointiert und praxisnah dargestellt. Das Buch vermittelt daher vor allem Praktikern, die keinen juristischen Hintergrund haben, im Rahmen ihrer Tätigkeit aber häufiger mit Aktiengesellschaften in Berührung kommen, ein solides Rüstzeug, indem es einen Überblick über die größeren rechtlichen Zusammenhänge gibt.
Die aktienrechtliche Legalitätspflicht: Vorstandspflichten zwischen Unternehmens- und Drittinteressen (Juridicum - Schriften zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht)
by Rouven KuschnereitRouven Kuschnereit beschäftigt sich mit der Herleitung der aktienrechtlichen Legalitätspflicht, also der von Nützlichkeitserwägungen unabhängigen Pflicht des Vorstands gegenüber der Gesellschaft, bei seiner Geschäftsführung die Einhaltung der relevanten Außenpflichten sicherzustellen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine solche Pflicht sich rechtlich nicht überzeugend begründen lässt. Er setzt sich vertieft mit den vorgeschlagenen grammatikalischen, historischen, systematischen und teleologischen Herleitungsansätzen auseinander und analysiert schwerpunktmäßig die Frage, ob sich die Legalitätspflicht auf verhaltenssteuernde Gesichtspunkte stützen lässt. Kuschnereit erarbeitet einen alternativen Lösungsansatz und erprobt diesen an den wichtigsten Problemfällen im Zusammenhang mit der Legalitätspflicht.
Die Akzessorietät des § 298 StGB zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Studien zum Wirtschaftsstrafrecht #31)
by Claudia WunderlichObwohl wettbewerbsbeschränkende Absprachen bereits 1997 mit Schaffung des § 298 StGB unter Strafe gestellt wurden, fand dieser Paragraph sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung kaum Beachtung. Ungeklärt ist vor allem die Frage der Akzessorietät zum Kartellrecht. Kann eine solche bejaht werden, bietet § 298 StGB eine effektive Möglichkeit die an einer Absprache Beteiligten zu bestrafen und Absprachen im Rahmen von Submissionen wirksam zu begegnen. In der Praxis könnten die Gerichte vor allem auf die, durch das Bundeskartellamt oder die Kommission ermittelten Fakten zurückgreifen, so dass eine Bestrafung nicht mehr an der Nachweisbarkeit scheitern müsste. Der Klärung dieser Frage widmet sich die vorliegende Arbeit, wobei besonders auf die Änderungen des Kartellrechts 2005 und deren Auswirkungen auf § 298 StGB eingegangen wird. Interessant ist dabei vor allem die Einführung des Verfahrens des wettbewerblichen Dialogs. Ist § 298 StGB so dynamisch auszulegen, dass auch Verfahren, die bei seiner Schaffung noch nicht existent waren, in seinen Schutzbereich fallen können? Die Diskussion dieses Problems stellt ebenso wie die Frage der Einbeziehung vertikaler Absprachen einen Schwerpunkt der Arbeit dar. Sind vertikale Absprachen – entgegen eines Urteils des BGHs aus 2004 – nach Änderung des GWB als strafbare Absprachen im Sinne des § 298 StGB zu werten? Die Autorin setzt sich bei der Beantwortung vor allem mit den Argumenten des BGH auseinander und überprüft diese auf ihre Stichhaltigkeit und Übertragbarkeit auf die neue Rechtslage.
Die Alandfrage: Eine Denkschrift
by Max FleischmannDieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Die Allokation von Spenderorganen: Rechtliche Aspekte (MedR Schriftenreihe Medizinrecht)
by Christian Dierks Peter Neuhaus Albrecht Wienke
Die Altauto-Verordnung: Branchenwandel durch neue Marktstrukturen Chancen und Grenzen für die Abfallwirtschaft
by Jürgen Beudt Stefan Gessenich
Die Alters-, Gehalts- und Familien-Verhältnisse der bei der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte Versicherten
by Julius SpringerDieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Die ambulante Arztpraxis in der Rechtsform der GmbH (MedR Schriftenreihe Medizinrecht)
by Elke AttermeyerDie Ärzte-GmbH steht seit langem in der Diskussion. Das Buch untersucht ihre Zulässigkeit und Organbesetzung. Dazu wird das ärztliche Berufsrecht unter eingehender Würdigung der verfassungsrechtlichen Problematik systematisch ausgewertet. Anschließend widmet es sich der Frage, ob Nicht-Ärzten der Zugang zu Gesellschafter- und Geschäftsführerpositionen in der Ärzte-GmbH verschlossen sein kann und die fachliche Weisungsfreiheit des Arztes dennoch gewährleistet bleibt. Außerdem wird untersucht, ob spezielle Berufspflichten für niedergelassene Ärzte auch für angestellte GmbH-Ärzte gelten. Weiteres Thema sind die Abrechnungsmöglichkeiten gegenüber gesetzlichen und privaten Krankenkassen.
Die Änderungen der sozialen Versicherungsgesetze seit Ausbruch des Krieges
by NA JaegerDieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Die Anfängerklausur im BGB: Kernprobleme des Allgemeinen Teils in der Fallbearbeitung (Tutorium Jura)
by Jan Eltzschig Jens WenzelExakt auf die Bedürfnisse der Anfangssemester zugeschnitten, führt das Buch in die Bearbeitung von Fällen auf dem Gebiet des Allgemeinen Teils des Bürgerlichen Rechts ein. 24 Fälle unterstützen Studierende dabei, erworbenes Wissen in die Anspruchsprüfung umzusetzen. Ausführlich erklären die Autoren die Technik der Falllösung und den Anspruchsaufbau und wenden beide konkret auf die genannten Fälle an. Sämtliche Lösungen sind vollständig im Gutachtenstil formuliert. Mit Problemen, die häufig Inhalt der Anfängerklausur sind. Detailliert: auch die 3., überarbeitete und erweiterte Auflage bietet konkrete Hilfestellung bei schwierigen Fällen.
Die Anfängerklausur im BGB: Kernprobleme des Allgemeinen Teils in der Fallbearbeitung (Tutorium Jura)
by Jan Eltzschig Jens WenzelExakt auf die Bedürfnisse der Anfangssemester zugeschnitten, führt das Buch in die Bearbeitung von Fällen auf dem Gebiet des Allgemeinen Teils des Bürgerlichen Rechts ein. 24 Fälle unterstützen Studierende dabei, erworbenes Wissen in die Anspruchsprüfung umzusetzen. Ausführlich erklären die Autoren die Technik der Falllösung und den Anspruchsaufbau und wenden beide konkret auf die genannten Fälle an. Sämtliche Lösungen sind vollständig im Gutachtenstil formuliert. Mit Problemen, die häufig Inhalt der Anfängerklausur sind. Detailliert: auch die 3., überarbeitete und erweiterte Auflage bietet konkrete Hilfestellung bei schwierigen Fällen.
Die Anfängerklausur im BGB: Kernprobleme des Allgemeinen Teils in der Fallbearbeitung (Tutorium Jura)
by Jan Eltzschig Jens WenzelExakt auf die Bedürfnisse der Anfangssemester zugeschnitten, führt das Buch in die Bearbeitung von Fällen auf dem Gebiet des Allgemeinen Teils des Bürgerlichen Rechts ein. 24 Fälle unterstützen Studierende dabei, erworbenes Wissen in die Anspruchsprüfung umzusetzen. Ausführlich erklären die Autoren die Technik der Falllösung und den Anspruchsaufbau und wenden beide konkret auf die genannten Fälle an. Sämtliche Lösungen sind vollständig im Gutachtenstil formuliert. Mit Problemen, die häufig Inhalt der Anfängerklausur sind. Detailliert: auch die 3., überarbeitete und erweiterte Auflage bietet konkrete Hilfestellung bei schwierigen Fällen.
Die Anfängerklausur im Strafrecht: Zentrale Probleme des Allgemeinen Teils in der Fallbearbeitung (Tutorium Jura)
by Jürgen SeierDie „Anfängerklausur im Strafrecht" will Studienanfängern den Zugang zur strafrechtlichen Fallbearbeitung erleichtern. Neben einer allgemeinen Einführung in die Klausurtechnik und übersichtlichen Aufbauschemata enthält das Werk 25 Fälle mit vollständig im Gutachtenstil ausformulierten Lösungsvorschlägen. Die Fälle orientieren sich an den typischen Problemkonstellationen des Allgemeinen Teils des Strafrechts, mit denen sich Anfangssemester in Klausuren und Hausarbeiten auseinandersetzen müssen. Sie bieten ausreichend Gelegenheit, die Umsetzung des abstrakten Wissens in die konkrete Strafbarkeitsprüfung einzuüben und sich mit den unverzichtbaren Anforderungen an Form, Aufbau und Stil einer Klausur vertraut zu machen. Abgerundet wird das Buch durch einen Leitfaden zu den schwierigen Fragen der Konkurrenzlehre.
Die Anfängerklausur im Strafrecht: Zentrale Probleme des Allgemeinen Teils in der Fallbearbeitung (Tutorium Jura)
by Jürgen Seier Martin Paul WaßmerDieses Buch ist auf den Studienanfänger zugeschnitten, der seine Leistungsnachweise in erster Linie durch Klausuren zu erbringen hat. Diese anzufertigen und Erlerntes auf einen konkreten Fall anzuwenden, bereitet erfahrungsgemäß auch denjenigen Studierenden Schwierigkeiten, die über solide Rechtskenntnisse verfügen. Ein gutes theoretisches Wissen allein bietet keine Gewähr für einwandfreie Falllösungen! Mit diesem Buch soll dem Studienanfänger der Einstieg erleichtert werden, um strafrechtliche Gutachten effektiv abzufassen. Im Vordergrund stehen deshalb weniger die materiell-rechtlichen Probleme des Allgemeinen Teils. Vielmehr sollen den Studierenden primär die notwendigen Form-, Aufbau- und Stilprinzipien näher gebracht werden. Kurz gesagt: Das Buch soll helfen, die Methodik der strafrechtlichen Fallbearbeitung einzuüben.