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Die Honorarklage von Architekten und Ingenieuren vor Gericht: Erfolgreiche Vorbereitung und Durchführung von Honorarprozessen (HOAI 2013)

by Ralf Averhaus

Der Architekten- und Ingenieur-Honorarprozess vor Gericht stellt besondere Anforderungen an beide Parteien, den Aufraggeber und den Aufragnehmer, sowie deren Prozessbevollmächtigte. Dies gilt gleichermaßen für die materiellen Anspruchsvoraussetzungen als auch hinsichtlich der prozessualen Besonderheiten des Honorarrechtsstreits. Für den Kläger kommt es darauf an, den Honoraranspruch unter Beachtung der Rechtsprechung schlüssig darzulegen und die Weichen im Verlauf des Prozesses richtig zu stellen. Dabei liegt ein besonderes Augenmerk auf der Honorarermittlung nach der HOAI. Der Beklagte muss eine effektive Verteidigungsstrategie festlegen. Dargestellt werden dabei nicht nur die relevanten Einwendungen, Einreden und denkbare Gegenforderungen, sondern auch den Prozess betreffende Fragen und Besonderheiten. Für Gesamtschuldfälle werden Fragen der Sicherung von möglichen Regressansprüchen erörtert.

Die Human Rights Sanctions der EU gegen staatliche Akteure: Eine europa- und völkerrechtliche Analyse

by Sarah Wagner

Als Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen in Drittstaaten verhängt die Europäische Union regelmäßig sog. targeted sanctions gegen die verantwortlichen staatlichen Akteure. Den sanktionierten Personen wird vorgeworfen, als Teil des Staatsapparates, sei es als Staatsoberhaupt, Regierungsmitglied oder Angehöriger der Sicherheitskräfte, Menschenrechtsverletzungen gegen die eigene Bevölkerung zu begehen. Zu diesen zählen in diesem Kontext insbesondere die Unterdrückung oppositioneller Bewegungen, aber auch allgemein die Untergrabung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Aus diesen Charakteristika ergeben sich sowohl auf europa- als auch völkerrechtlicher Ebene Besonderheiten, die eine nähere Betrachtung verdienen. Sarah Wagner nimmt in diesem Buch eine europa- und völkerrechtliche Bewertung von targeted sanctions der EU gegen staatliche Akteure aufgrund innerstaatlicher Menschenrechtsverletzungen vor.

Die humanoide Herausforderung: Leben und Existenz in einer anthropozänen Zukunft

by E.W. Udo Küppers

Cui bono? – Wem nutzt die Entwicklung humanoider Maschinen oder Automaten? Dieses Buch erörtert die Details dieses Spannungsfelds und die Herausforderung gesellschaftlicher Weiterentwicklung. Als technisch-elektronische Handhabungsgeräte können sie den Menschen zuträglich sein, sie von körperlich belastenden Arbeiten oder sogenannten Routinearbeiten befreien. Der Autor versucht die Fragen zu beleuchten: Was erwartet die Menschheit durch die Entwicklung einer künstlichen Intelligenz in einer menschähnlichen Maschine? Was aber, wenn der selbstbestimmende Mensch an der Schwelle steht, sich selbst durch intelligente selbstorganisierte Produkte und Prozesse eine humanoide Konkurrenz zu schaffen, die er möglicherweise nicht mehr kontrollieren kann?

Die hypothetische Einwilligung im Strafrecht: Zu den "Risiken und Nebenwirkungen" eines Transfers der Rechtsfigur aus dem Zivil- in das Strafrecht (Veröffentlichungen des Instituts für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizinrecht, Gesundheitsrecht und Bioethik der Universitäten Heidelberg und Mannheim #40)

by Nike Hengstenberg

Die Arbeit setzt sich mit dem Ursprung der hypothetischen Einwilligung im zivilrechtlichen Arzthaftungsrecht auseinander und untersucht ihren schrittweisen Transfer in das Strafrecht. Den Schwerpunkt bildet dabei die kontrovers diskutierte Frage des "Ob" und "Wie" einer dogmatischen Verortung der Rechtsfigur. Nach einer umfassenden Würdigung der hierzu existierenden Legitimationsmodelle sowie der gegen sie vorgebrachten Kritik zeigt die Verfasserin mögliche alternative Lösungsansätze auf, die sodann in ein - an den Vorgaben der Rechtsprechung des BGH orientiertes - praktikables und interessengerechtes Lösungsmodell münden. Dieses beinhaltet neben einer Differenzierung zwischen fahrlässigen und vorsätzlichen Aufklärungsfehlern eine Begrenzung ihres Anwendungsbereichs unter Berücksichtigung der ihr immanenten Grenzen sowie des allgemeinen Missbrauchsgedankens. Abschließend widmet sich die Verfasserin der in der Wissenschaft bislang wenig diskutierten Frage, ob und inwieweit die hypothetische Einwilligung auch jenseits des Arztstrafrechts einen legitimen Anwendungsbereich besitzt.

Die Identität der Tat: Der Umfang von Prozeßgegenstand und Sperrwirkung im Strafverfahren (Forschungen aus Staat und Recht #11)

by Christian Bertel

Dem Anklagegrundsatz entsprechend darf sich der Richter nur mit der Tat befassen, die in der Anklage bezeichnet ist: Er muB in seinem Urteil zwar aIle Delikte berticksichtigen, welche durch diese Tat be­ gangen sein mogen, darf tiber ihren Kreis aber nicht hinausgreifen. So steht der Richter jedesmal, wenn er der Meinung ist, der Beschuldigte konnte ein anderes als das in der Anklage genannte Delikt begangen haben, vor der Frage, ob er es noch mit derselben oder schon mit einer anderen Tat zu tun hat. Ahnliche Schwierigkeiten kann ihm die Rechts­ kraft bereiten: Nach dem Grundsatz "ne bis in idem" darf der Be­ schuldigte wegen einer Tat, deren er schon einmal verurteilt oder frei­ gesprochen wurde, ein zweites Mal nur vor Gericht gestellt werden, wenn die Voraussetzungen ftir eine Wiederaufnahme des Verfahrens vorliegen. Wegen anderer Taten darf er ohne Beschrankung verfolgt werden. Wenn sich also nach Rechtskraft eines Urteils ergibt, der Be­ schuldigte konnte ein anderes als das dort behandelte Delikt begangen haben, muB sich der Richter klar werden, ob er noch mit derselbe- bereits erledigten - oder mit einer neuen Tat zu tun hat. Diese Fragen kann der Richter nur beantworten, wenn er weiB, was er unter einer "Tat" zu verstehen hat. Obwohl man an der prak­ tischen Bedeutung dieser Frage kaum zweifeln kann, ist sie nur einmal monographisch behandelt worden, und auch das ist mehr als 30 Jahre her.

"... die im Dunkeln sieht man nicht": Perspektiven des Strafvollzugs. Festschrift für Georg Wagner (Studien und Materialien zum Straf- und Massregelvollzug #20)

by Willi Pecher Günter Rappold Elsava Schöner Bernhard Wydra Henner Wiencke

Prof. Dr. Georg Wagner war 29 Jahre als Gefängnispsychologe tätig und lehrte Rechtspsychologie an der Universitär München. Er beschäftigte sich inbes. mit der gesellschaftlichen Dimension des Strafvollzugs, der Rolle der Psychologen im Vollzug und mit allgemein gesellschaftlichen Themen wie Gewalt und Sicherheit. Diese Festschrift gliedert sich gemäß diesen Schwerpunkten in folgende Kapitel: 1. "Das absurde System" - Strafvollzug im gesellschaftlichen Wandel. 2. "Psychologie im Strafvollzug" - Das Rollenverständnis des Psychologen. 3. "Eine Sitzkur, nicht mehr" - Möglichkeiten und Grenzen der Behandlung im Strafvollzug. 4. "Juliette und die Bombe" - Gesellschaft, Gewalt und Sicherheit.

Die Implementierung der GCP-Richtlinie und ihre Ausstrahlungswirkungen (Veröffentlichungen des Instituts für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizinrecht, Gesundheitsrecht und Bioethik der Universitäten Heidelberg und Mannheim #37)

by Erwin Deutsch, Gunnar Duttge, Hans-Ludwig Schreiber, Andreas Spickhoff and Jochen Taupitz

Die GCP-Richtlinie (Good Clinical Practice) hat in zahlreichen Ländern der Europäischen Union zu massiven Veränderungen des Arzneimittelrechts geführt. Die Autoren legen diese Veränderungen dar und gehen auf das Verhältnis zwischen dem harmonisierten europäischen Arzneimittelrecht und anderen Regelwerken ein. Der Band liefert Antworten auf folgende Fragen: In welchem Rahmen ist die Arzneimittelprüfung jeweils zulässig/unzulässig, welche internationalen Regelwerke müssen herangezogen werden und in welchen Bereichen besteht Verbesserungsbedarf?

Die Implementierung von CSR in High-Tech Unternehmen: Zum organisationalen Umgang mit divergierenden institutionalisierten Erwartungen

by Stephan Bohn

​Wie gelingt es Unternehmen gleichzeitig die handlungsleitenden Prämissen von Gewinnstreben und gesellschaftlich verantwortlichem Handeln zu vereinbaren. Der Beantwortung dieser sowohl aus praktischer wie wissenschaftlicher Sicht hochrelevanten Frage widmet sich Stephan Bohn in einer qualitativen Prozessstudie zu den spezifischen unternehmensinternen Prozessen der Implementierung von Corporate Social Responsibility (CSR) in deutschen High-Tech-Unternehmen. Der Autor behandelt dabei insbesondere den Umgang mit Spannungen und Konflikten zwischen CSR und etablierten Unternehmensroutinen und zeigt anhand von empirisch erfassten Beispielen Umgangsmöglichkeiten und Lösungsansätze auf.

Die Industriedrohne – der fliegende Roboter: Professionelle Drohnen und ihre Anwendung in der Industrie 4.0

by Holm Landrock Anne Baumgärtel

Drohnen sind mittlerweile zu intelligenten Systemen für Industrie 4.0 herangereift. Die neuen Flugroboter verfügen über Sicherheitstechnologien, Flugzeiten und Zuladegewichte, die für den Einsatz in der Energiewirtschaft, Behörden der Sicherheit und Verteidigung, Agrarwirtschaft, Kommunikation und Infrastruktur zunehmend nutzbar sind. Genau hier setzen die Autoren – Fachjournalisten mit Insiderwissen über Technik, Markt und Kundensicht – mit ihrem Buch an.Das kompakte Fachbuch gibt praktischen Einblick in den Aufbau und die Technik von Drohnen, sog. Multicoptern. Es zeigt zudem die Einsatzgebiete von Industriedrohnen und erläutert die wichtigsten gesetzlichen Regelungen und Vorschriften für Entscheider aus der Wirtschaft, in denen smarte Robotik aus der Luft relevant wird. Praxisbeispiele aus verschiedenen Branchen und Basisanforderungen an die Industriedrohne – dargestellt in übersichtlichen Tabellen – runden das Buch ab.Das Buch richtet sich an alle, die sich zum Wachstumsmarkt "Drohne" einen Überblick verschaffen möchten. Als Entscheider in der Industrie erfahren Sie hier, wie sich etwa Bereiche wie die Petrochemie oder die Landwirtschaft durch den Einsatz von Drohnen automatisieren lassen. Auch Sektoren wie der Katastrophenschutz und die Sicherheitstechnik profitieren vom Einsatz von Industriedrohnen und lassen sich durch sie noch effektiver gestalten. Auch Wissenschaftlern und Journalisten, die in den Bereichen Industrie 4.0 und Robotik forschen und schreiben und Privatleuten mit einem generellen Interesse an den Einsatzmöglichkeiten für professionelle Drohnen liefert das Buch kompakt und strukturiert alles Wissenswerte zu Multicoptern in den Zeiten der Industrie 4.0.

Die innovative Kommune: Mindset, Konzepte, Ideen und Praxisbeispiele zukunftsorientierter Städte, Gemeinden und Landkreise (Edition Innovative Verwaltung)

by Franz-Reinhard Habbel Diane Robers Jürgen Stember

Das Buch „Die innovative Kommune“ macht die gelebte Innovationskraft von Gemeinden, Städten und Landkreisen sichtbar. Die Autoren stellen ihr Know-how und ihre Erfahrung, wie im öffentlichen Sektor neue und innovative Wege erfolgreich beschritten werden können, zur Verfügung. Sie präsentieren erprobte Konzepte, mit denen eine erfolgreiche Zukunftsgestaltung in den Städten – und auch in kleineren Gemeinden – gelingt. Zahlreiche Praxisbeispiele zeigen, wie die Umsetzung erfolgte. Es wird deutlich: die innovative Gestaltungskraft der Kommunen ist besser als ihr Image. Kommunen kommt bei der Entwicklung unseres Landes eine bedeutende Rolle zu. Innovationen im Bereich der Daseinsvorsorge, neuer Infrastruktur und des Miteinanders werden zu Treibern einer prosperierenden Wirtschaft und einer dynamischen Gesellschaft. Das, was neu entsteht wird in den Kommunen unmittelbar erlebbar.Auszug aus dem Inhalt Voraussetzungen, Erfolgsfaktoren und neue Denkanstöße für Innovationen in Kommunen Erprobte Lösungen für eine innovative ZukunftsgestaltungLeitgedanken für eine innovationsfreudige Führungskultur und einer offenen Kommunikation mit den Bürgern sowie gelungener Bürgerbeteiligung Chancen und Risiken von Innovationseinheiten wie z.B. Reallabore und Kooperationen mit Startups in und mit KommunenWie der Design-Thinking-Ansatz erfolgreich in öffentlichen Verwaltungen wirken kannNeue Wege bei der Personalgewinnung und -entwicklung: Public EntrepreneurshipViele weitere Themen und Praxisbeispiele innovativer Projekte aus Kommunen

Die Institutsvergütungsverordnung 3.0: Eine Analyse im Licht des Betriebsverfassungsgesetzes (essentials)

by Jens Jensen

Im Zentrum dieses essentials stehen die zahlreichen Schnittstellen zwischen der IVV 3.0 und dem kollektiven Arbeitsrecht. Hier geht es um Fragen wie etwa, was in Instituten mit Betriebsrat oder Personalvertretung der zwingenden Mitbestimmung unterliegt und deshalb durch Kollektivvereinbarung zu regeln ist und unter welchen Voraussetzungen Risikoträger als leitende Angestellte qualifiziert werden können. Die Mitbestimmung ist aber auch in sachlicher Hinsicht relevant, nämlich wenn es um die Ziehung der Grenze geht, welche Abweichungen von aufsichtsrechtlichen Vorgaben aufgrund arbeitsrechtlicher Gegebenheiten hinzunehmen sind. Das essential schließt mit einem eigenen Kapitel zur aufsichtskonformen Auswahl externer Berater.

Die internationale Schutzverantwortung im Lichte des gerechten Friedens: Frieden und Recht • Band 3 (Gerechter Frieden)

by Ines-Jacqueline Werkner Thilo Marauhn

Die internationale Schutzverantwortung ist begleitet von kontroversen politischen und ethischen Debatten. Während Befürworter dieses Konzeptes die Aufwertung individueller Menschenrechte in Anschlag bringen, befürchten Kritiker eine weitere Aushöhlung des Interventions- und Gewaltverbots. Mit der im Namen der Responsibility to Protect beschlossenen Libyen-Resolution von 2011 scheinen sich diese Vorbehalte noch verfestigt zu haben. Dabei liegt die originäre Intention des Konzeptes in der Gewaltprävention. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes diskutieren, inwieweit es im Rahmen der Schutzverantwortung möglich ist, Geist, Logik und Praxis des Krieges zu überwinden. Kann sie als Anhaltspunkt für eine Ethik des gerechten Friedens dienen oder ist eher zu konstatieren: „Menschen geschützt – gerechten Frieden verloren“?

Die internationale Steuerung der Selbstbestimmung und der Staatsentstehung: Selbstbestimmung, Konfliktmanagement, Anerkennung und Staatennachfolge in der neueren Völkerrechtspraxis (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht #214)

by Urs Saxer

Das Buch beschäftigt sich mit der Entstehung neuer Staaten sowie mit Konflikten um Autonomie und Selbstbestimmung, zu denen es seit Ende des Kalten Krieges gekommen ist. Ausgehend von der Grundthese, dass solche Vorgänge international im Rahmen eines Krisen- und Konfliktmanagements gelenkt werden, untersucht die Arbeit die Steuerung im Bereich des Selbstbestimmungsrechts, der Menschen- und Minderheitenrechte, der Staatenanerkennung, der Aufnahme in internationale Organisationen sowie bei der Regelung der Staatennachfolge.

Die internationale Strafverfolgungsstrategie gegenüber somalischen Piraten: Völker- und verfassungsrechtliche Aspekte (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht #258)

by Tim René Salomon

Die Piraterie rückte durch eine Häufung von Übergriffen auf Handelsschiffe vor der Küste Somalias verstärkt in das Blickfeld der Staatengemeinschaft. Eilig wurde der Entschluss gefasst, dem Problem auch mit Strafverfolgung beizukommen. Nach einer Phase der Orientierung einigte sich die Weltgemeinschaft auf die Regionalisierung des Problems – also die Verlagerung der Strafverfolgung und des Strafvollzugs auf Anrainerstaaten des Indischen Ozeans. Die Arbeit befasst sich im Allgemeinen mit dem völkerrechtlichen und im Speziellen mit dem menschen- und grundrechtlichen Rahmen der Strafverfolgungsstrategie gegenüber der Piraterie unter Einbeziehung der Rechtsordnungen der kooperierenden Regionalstaaten. Sie enthält Anstöße für eine Neuausrichtung der Strafverfolgungsstrategie gegenüber der Piraterie vor Somalia, aber auch andernorts.

Die Internationalisierung der Meerengen und Kanäle: Bericht, Erstattet an die Neutrale Konferenz in Stockholm, Nebst Einem Vertragsentwurf

by Rudolf Laun

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.

Die Investmenthubs Dubai, Hongkong und Singapur: Das Rechts- und Steuerhandbuch für den Praktiker

by Constantin Frank-Fahle Florian Leber Stefan Schmierer

Dieses Praktikerbuch vermittelt interessierten Investoren erstmals einen Gesamtüberblick über die klassischen Investmenthubs Dubai, Hongkong und Singapur. Neben den investitionsrechtlichen Rahmenbedingungen werden die steuerrechtlichen Grundstrukturen erläutert und die wirtschaftsrechtlichen Aspekte zur Bedienung von angrenzenden Kernmärkten (wie Saudi-Arabien, Indonesien und VR China) beleuchtet. Doppelbesteuerungsabkommen und bilaterale Investitionsschutzabkommen werden dargestellt. Das Buch richtet sich an Praktiker und Entscheidungsträger, die im asiatischen Wirtschaftsraum aktiv sind oder dort aktiv werden wollen.

Die juristischen Staatsprüfungen: Prüfungseinrichtungen, Verfahren und Anforderungen, zugleich eine Anleitung zur Anfertigung von Prüfungsarbeiten

by Paul Sattelmacher

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.

Die Justiziabilität wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte im innerstaatlichen Recht (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht #234)

by Mirja Trilsch

Das Buch stellt die Ablehnungshaltung der deutschen Verfassungslehre gegenüber sozialen Grundrechten auf den Prüfstand. Von jeher streitet man sich darüber, ob derartige Rechte einklagbar sein können und ob es sich überhaupt um „echte“ Rechte handelt. In der Arbeit werden zwei Rechtssysteme (Südafrika und Québec) untersucht, welche sich durch die Aufnahme sozialer Grundrechte in ihre nationalen Verfassungen auszeichnen. Die dort vorhandene Rechtsprechung wird eingehend analysiert und die Ergebnisse werden sodann einer umfassenden Bewertung im Vergleich zum deutschen Verfassungsrecht unterzogen. Anhand dessen wird ein grundrechtsdogmatisches Konzept sozialer Grundrechte für das deutsche Recht entwickelt und nachgewiesen, dass diese Rechte nicht nur justiziabel sind, sondern dass sie auch durchaus mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Zwar erfordert dies eine modifizierte Dogmatik – die wesentlichen Ansätze sind jedoch in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bereits angelegt.

Die Kapitalgesellschaft als Schuldnerin der Schuldnerbegünstigung: Eine Untersuchung zur tatbestandlichen Funktionsfähigkeit des § 283d StGB in der Kapitalgesellschaftsinsolvenz (Reihe Rechtswissenschaft ab Bd. 209 #219)

by Jan R. Krezer

Das geltende Insolvenzstrafrecht sieht sich im Kontext von Kapitalgesellschaften – als mittlerweile bedeutsamster Form unternehmerischer Betätigung im modernen Wirtschaftsleben – besonderen Herausforderungen gegenüber. Im Rahmen des Buches wird am Beispiel des Tatbestandes der Schuldnerbegünstigung nach § 283d StGB untersucht, welche Konsequenzen das Vorliegen einer Kapitalgesellschaft in der Rolle des Insolvenzschuldners für die tatbestandliche Funktionsfähigkeit der Vorschrift sowie deren strafrechtliche Schutzgewährung nach sich zieht. Zu diesem Zweck werden alle derzeit nach deutschem Recht zur Verfügung stehenden Kapitalgesellschaftsformen jeweils unter Berücksichtigung ihrer individuellen Charakteristika betrachtet. Aufgrund der normoriginären Ausrichtung des Tatbestandes auf natürliche Personen als Regelungssubjekte offenbaren sich hierbei erhebliche strukturelle Defizite, welchen nur durch eine entsprechende Reformierung der Norm begegnet werden kann. Es wird daher schließlich eine Modifikation des Tatbestandes der Schuldnerbegünstigung vorgeschlagen, um die Funktionsfähigkeit der Vorschrift des § 283d StGB in der Kapitalgesellschaftsinsolvenz wiederherzustellen.

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