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Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Mehrebenensystem: Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung am Beispiel der Militäroperation der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo 2003 (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht #237)
by Maike KuhnSeit 2003 hat sich die Europäische Union in mehr als zwanzig militärischen und zivilen Operationen engagiert. Spezifika der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind zum einen ihre starke politische Prägung und zum anderen ihre Einbettung in das europäische Mehrebenensystem. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Ebenen der europäischen Verteidigungsstrukturen vom Ausgangspunkt der Operation "Artemis". Die erste Problemlage "Streitkräfte im europäischen Verfassungsrecht" behandelt Fragen in Bezug auf die "Gewaltenteilung" im Rahmen der ESVP und die (parlamentarische) Legitimation von Streitkräften, die im Bereich solcher Operationen eingesetzt werden. Die zweite Ebene untersucht Befehlsketten und die Zurechnung von Verantwortung für Entscheidungen, die in der ESVP gefällt werden. Die dritte Ebene geht der Frage nach, inwieweit die EU inhaltlich an das Völkerrecht gebunden ist, und welche Rolle sie im "conflict-management" der Vereinten Nationen spielt.
Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Rahmen der europäischen Sicherheitsarchitektur (Europainstitut Wirtschaftsuniversität Wien Schriftenreihe Europainstitut Wirtschaftsuniversität Wien Publication Series #26)
by Kathrin BlanckDie ESVP zielt darauf ab, das zivile und militärische Instrumentarium der EU kohärent und effektiv zur Bewältigung von Konflikten auf globaler und europäischer Ebene einzusetzen. Damit stellt es die Union nicht zuletzt vor die juristisch bedeutsame Herausforderung, sie sowohl in eine universelle Ordnung internationaler Friedenssicherung, als auch in das Integrationskonzept einer immer engeren Union einzufügen. Der vorliegende Band beleuchtet die spezifischen Probleme der ESVP aus völkerrechtlicher und europarechtlicher Sicht: Eine juristische Perspektive zugrunde legend, werden auch Erkenntnisse aus Politikwissenschaft und dem Bereich der Internationalen Beziehungen einbezogen. So wird deutlich, dass die EU in der Friedenssicherung als Organisation kollektiver Sicherheit eine wertvolle Rolle übernehmen kann. Während jedoch die institutionellen Voraussetzungen weitestgehend erfüllt sind, klaffen materiell-rechtlich und demokratiepolitisch noch bedenkliche Lücken.
Die europäische Stadt in Transformation: Stadtplanung und Stadtentwicklungspolitik im postsozialistischen Warschau (Stadt, Raum und Gesellschaft)
by Florian Koch
Die Europäische Stadt nach Corona: Strategien für resiliente Städte und Immobilien
Europäische Städte sind von der Corona-Pandemie 2020 stark betroffen. Nutzungskonzepte werden in Frage, gewohnte Lebensweisen auf die Probe gestellt. Dieses Buch entwickelt Anpassungsstrategien für Akteure in Städten: für Stadtentwickler, für Investoren, Finanzinstitutionen und entwirft Szenarien wie sich das Leben in europäischen Städten post-Corona verändern könnte und was eine widerstandsfähige Stadt auszeichnet.
Die europäische Stadt unter Privatisierungsdruck: Konflikte um den Verkauf kommunaler Wohnungsbestände in Freiburg (Stadt, Raum und Gesellschaft)
by Sebastian KlusDer Bereich des Wohnens stellt ein Kernelement der öffentlichen Daseinsvorsorge in der europäischen Stadt dar. Die Privatisierung kommunaler Wohnungsbestände könnte daher das Modell der europäischen Stadt grundlegend in Frage stellen. Sebastian Klus zeigt, dass sich aber gerade auch in der Auseinandersetzung um die Privatisierung Perspektiven eröffnen, die auf die Zukunftsfähigkeit der europäischen Stadt verweisen. Diese beziehen sich auf die Möglichkeit der Stadt auch unter schwierigen Rahmenbedingungen als eigenständiger politischer Akteur zu agieren und die Potenziale der bürgerschaftlichen Selbstverwaltung. Dies belegt der Autor anhand einer Fallstudie über den Konflikt um den (letztlich gescheiterten) Verkauf des städtischen Wohnungsunternehmens in Freiburg und seine Auswirkungen.
Die Europäische Union: Anspruch und Wirklichkeit (Springers Kurzlehrbücher der Rechtswissenschaft)
by Heinrich Neisser Bea VerschraegenAls eines der ersten Werke nach der Konferenz von Nizza behandelt das Werk das Spannungsverhältnis zwischen dem Recht der EU und der Wirklichkeit. Die Kräfte, welche die politische und rechtliche Entwicklung vorantreiben, werden beleuchtet und verschiedene Materien, insbesondere das Organisationsrecht, in verständlicher und den Prüfungsanforderungen entsprechender Weise beschrieben. Die Analyse historischer Grundlagen im Zusammenhang mit der Betrachtung von geschriebenem und gelebtem Recht beinhaltet Aspekte, welche in anderen Lehrbüchern kaum berücksichtigt werden. In erster Linie werden Studierende der Rechts- und Politikwissenschaften von diesem Kurzlehrbuch profitieren. Es eignet sich aber auch als allgemeine Übersicht für Praktiker, die mit Problemen der Europäischen Integration befasst sind.
Die europäische Union: Ein Kompendium aus deutscher Sicht
by Rudolf StrohmeierDie Skepsis gegenüber der europäischen Integration speist sich aus unterschiedlichen Quellen. Neben manchem Mißverständnis hat diese Haltung häufig eine simple Ursache: die Unkenntnis der Fakten. Die Autoren dieses Bandes haben sich deshalb die Aufgabe gestellt, wichtige Themen der europäischen Integration vor deutschen Hintergrund darzustellen, um so vor allem dem bundesdeutschen Publikum leichteren Zugang zu den damit verbundenen Problemen zu ermöglichen. Anläßlich der Einführung des EURO zum Jahresbeginn 1999, der Diskussion um die Agenda 2000 und des kollektiven Rücktritts der EU-Kommission am frühen Morgen des 16. März 1999 hat sich innerhalb eines kurzen Zeitraumes dreimal eine gesamteuropäische Öffentlichkeit zu EU-Fragen gebildet. Insofern ist eines der vom Bundesverfassungsgericht in seinem Maastricht-Urteil konstatierten Defizite der EU - wenigstens zeitweise - behoben worden. Vor diesem Hintergrund erschien es angebracht, zum Zeitpunkt der 99er-Wahl zum Europäischen Parlament die 1. Auflage zu aktualisieren. Das Konzept, Themenkapitel zu bilden und sich an eine breite Öffentlichkeit zu wenden, wurde deshalb beibehalten.
Die Europäische Union: Governance und Policy-Making (Politische Vierteljahresschrift Sonderhefte)
by Ingeborg TrömmelIn diesem Band sollen das Policy-Making der EU anhand ausgewählter Politikfelder dargestellt sowie die jeweils dominierenden Steuerungsmuster und Governanceformen herausgearbeitet werden. Ausgangsthese ist dabei, dass das EU-System, anders als die nationale Ebene, aufgrund fehlender Kompetenzen und Souveränität über den Prozess des Policy-Makings erst die Rahmenbedingungen und strukturellen Voraussetzungen für Governance generieren muss. Europäisches Policy-Making beinhaltet somit immer auch System-Building, also die Weiterentwicklung und Ausdifferenzierung des EU-Systems. Zudem beinhaltet es die Herausbildung besonderer Modi der Governance, die weniger auf auskristallisierten Systemstrukturen, als vielmehr auf informellen institutionellen und prozeduralen Arrangements beruhen. Vor diesem Hintergrund ist es das Ziel des Bandes, einerseits die Gemeinsamkeiten und Varianzen europäischen Policy-Makings sowie die Besonderheiten europäischer Governance gegenüber der nationalen Ebene herauszuarbeiten, andererseits den inhärenten Zusammenhang zwischen dominanten Modi der Governance und Systemstruktur der EU zu erfassen.
Die Europäische Union — Marionette oder Regisseur?: Festschrift für Ingeborg Tömmel (Forschungen zur Europäischen Integration #10)
by Patricia Bauer Helmut VoelzkowDer Sammelband thematisiert die Gestaltungsspielräume und -restriktionen der Europäischen Union. Es geht dabei um die Frage, in welchem Maße es der supranationalen Ebene gelingt, eigenständige politische Handlungsalternativen im europäischen Mehrebenensystem zu formulieren und durchzusetzen. Drei Bereiche europäischer Politik werden hier unterschieden: Strukturen (polity) auf der supranationalen Ebene, die mitgliedstaatliche und regionale Politik überformen; Interaktionsprozesse zwischen europäischer, nationaler und regionaler Ebene in einzelnen inneren Politikfeldern (policies) der Europäischen Union; Handlungsmöglichkeiten und -grenzen der Europäischen Union als internationaler Akteur.
Die Europäische Union als Akteur der internationalen Handelspolitik: Die Textilverhandlungen der GATT-Uruguay-Runde
by Philip SchöppenthauAm Beispiel der Textilverhandlungen der GATT-Uruguay-Runde (1986-1994) und des Wandels des Welttextilregimes veranschaulicht der Autor die handelspolitische Entscheidungsfindung der Europäischen Union.
Die Europäische Union als Akteur der Weltpolitik
by Klaus SchubertDas Buch bietet einen systematischen Einblick in die Außenbeziehungen der EU. Zwei einführende Beiträge skizzieren, wie die Prozesse der Globalisierung und Regionalisierung die Lage von Staat und (Außen-)Politik verändert haben und in welcher Form sich die EU als ein Akteur mit fragmentiertem Profil auf diese neue Konstellation institutionell einstellt. Anschließend analysiert eine Reihe von Fallstudien die Außenbeziehungen der EU gegenüber verschiedenen Ländern, Regionen, Krisen undanderen Herausforderungen - von der Politik der Osterweiterung über die Mittelmeerpolitik bis zur Entwicklungs-, Umwelt-, Handels-, Währungs- und Sicherheitspolitik. Die Studie will u.a. klären, ob die auswärtigen Aktivitäten der EU eine qualitativ neue, eine 'postmoderne' Form der Außenpolitik darstellen und was die Grundlagen und Ziele des Bemühens um eine stärkere Profilierung der EU in der Weltpolitik sind.
Die Europäische Union als globaler Akteur: Eine Einführung (Studienbücher Außenpolitik und Internationale Beziehungen)
by Stefan FröhlichDieses Studienbuch bietet einen einzigartigen Gesamtblick auf die europäische Außenpolitik und die globale Rolle der Europäischen Union. Neben der institutionellen Architektur und Praxis der GASP und ESVP werden die zentralen Dimensionen und Instrumente der europäischen Außenwirtschafts- und Außenbeziehungen sowie das Verhältnis der EU zu den wichtigsten internationalen Organisationen, Ländern und Weltregionen behandelt. Das Werk wurde für die zweite Auflage grundlegend überarbeitet und aktualisiert.
Die Europäische Union als globaler Akteur: Eine Einführung (Studienbücher Außenpolitik und Internationale Beziehungen)
by Stefan FröhlichDieses Studienbuch bietet einen Gesamtblick auf die europäische Außenpolitik und auf die globale Rolle der Europäischen Union. Neben der institutionellen Architektur der GASP und ESVP werden die zentralen Dimensionen und Instrumente der europäischen Außenbeziehungen und das Verhältnis der EU zu den wichtigen internationalen Organisationen, Ländern und Weltregionen behandelt.
Die Europäische Union als rechtlich-institutioneller Akteur im System der Vereinten Nationen (Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht #220)
by Jan SchefflerDie Vereinten Nationen (VN) sind ein zentrales Forum für die Außenpolitik der Europäischen Union (EU). Wie komplex die Mitwirkung der EU als überstaatliches Gebilde in den Gremien der VN ist, wird häufig unterschätzt. Der Autor unterzieht das Geflecht der europa- und völkerrechtlichen Regelungen einer systematischen Analyse und untersucht dabei auch die institutionelle Praxis. Er erklärt, inwieweit die EU im VN-System als rechtlich-institutioneller Akteur auftritt und welche neuen Perspektiven sich hinsichtlich des Vertrags von Lissabon eröffnen.
Die Europäische Union auf dem Weg zu einer vorsorgenden Risikopolitik?: Ein policy-analytischer Vergleich der Regulierung von BSE und transgenen Lebensmitteln
by Robert FischerAngesichts zahlreicher echter und vermeintlicher Skandale im Lebensmitt- bereich ist die Sicherheit von Lebensmitteln in den letzten Jahren zunehmend ins öffentliche Bewusstsein gerückt: Ob Dioxin-verseuchte Eier, Gammelfleisch oder Uran im Trinkwasser, immer wieder stellt sich die Frage einer rationalen und zugleich responsiven Risikoregulierung durch die Politik. Nicht zuletzt ist aufgrund der Gemeinsamen Agrarpolitik und des eu- päischen Binnenmarktes die Sicherheit von Lebensmitteln zu einem europäischen Politikfeld geworden, um dessen Bearbeitung sich die Europäische 1 Union in den letzten Jahren verstärkt gekümmert hat. Andererseits – und nicht ganz unproblematisch – finden sowohl Risikowahrnehmung als auch - schreibung von politischer Verantwortung noch oftmals auf nationaler Ebene statt. Es gibt zwar einen europäischen Binnenmarkt für Lebensmittel aber keinen genuin europäischen Binnendiskurs über die Sicherheit von Lebensmitteln. Sieht man einmal von diesem Unterschied in der öffentlichen Kommu- kationsstruktur ab, sind die Probleme, vor denen die Europäische Union bei der Regulierung von Risiken steht, in vielerlei Hinsicht nicht grundsätzlich anders, als diejenigen mit denen andere politische Systeme konfrontiert werden. Stets stellt sich die für moderne Gesellschaften typische Frage: Wie sicher ist sicher genug? Ob Technik-, Lebensmittel- oder Umweltrisiken eine rationale und - gleich responsive Risikopolitik ist einerseits auf das Urteil von Experten und 2 Wissenschaftlern angewiesen, orientiert sich andererseits aber auch an der Risikobereitschaft und Risikoakzeptanz der Gesellschaft.
Die Europäische Union der Regionen: Subpolity und Politiken der dritten Ebene (Grundlagen für Europa #3)
by Peter NitschkeVon der Vielzahl der Regionen, die mittlerweile in der Europäischen Union existieren, gibt es auch sechs Jahre nach Maastricht nur sehr ungenaue Vorstellungen darüber, wer eigentlich hier wen und was mit welcher Legitimität repräsentieren kann. Was eint oder trennt Regionen wie Schottland, Nordrhein-Westfalen oder Aragon? - Alles nur differente, inkompatible Strukturen oder gibt es so etwas wie systemische, für alle Regionen mehr oder weniger referentielle Bezugsmuster, in und mit denen sie sich als eingemeinsames Forum in der europäischen Politik behaupten und verstärken können? - In welcher Weise wirken interregionale Verbundsysteme wie etwa Saar-Lor-Lux auf die Integrationspolitik vor Ort in der Region und auf die nationale Politik selbst? - Und wie steht die Brüsseler Kommission hierzu? -Forciert sie eine Entwicklung der versteckten Regionalisierung durch die finanziellen Anreize der Strukturfondsmittel und INTERREG-Programme? - Ist auch dies systemisch bedingt, weil eine metanationale Zentrale einerverwirklichten Europäischen Union der nationalen Systeme nicht mehr bedarf und daher subnationale Territorialkörperschaften sponsert?
Die Europäische Union erfolgreich vermitteln: Perspektiven der politischen EU-Bildung heute
by Monika OberleDie politischen Entscheidungen der Europäischen Union (EU) wirken sich erheblich auf die Politik in Deutschland und das Leben der hier ansässigen Menschen aus. Zugleich können diese Einfluss auf die Entscheidungsfindung der EU nehmen, nicht zuletzt mittels der Europawahlen. Es fehlt nicht an frei zugänglichem Informationsmaterial. Dennoch mangelt es vielen Bürgern und Bürgerinnen an einem verständigen Zugang zur EU, was sich auch in einer geringen Beteiligungsbereitschaft niederschlägt. Offenbar fordert die Europäische Integration eine politikdidaktisch fundierte Bildung in besonderer Weise. Diese begegnet allerdings regelmäßig auch besonderen Schwierigkeiten. Dieser Band eröffnet fachwissenschaftliche und fachdidaktische Einblicke in Hintergrund und Kontroversen der Europabildung, stellt aktuelle empirische Befunde zur politischen EU-Bildung vor und gibt Anregungen für europapolitische Bildungsmaßnahmen.
Die Europäische Union im 21. Jahrhundert: Theorie und Praxis europäischer Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik. Festschrift für Reinhard Meyers
by Hans-Georg Ehrhart Sabine Jaberg Bernhard Rinke Jörg WaldmannFünfzig Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge legen ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis profunde Analysen über die außen-, friedens- und sicherheitspolitische Rolle der Europäischen Union in der Welt vor. In vier Kapiteln werden theoretische Fragen des Friedensprojekts Europa ebenso behandelt wie konzeptionelle und praktische Aspekte der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, die Rolle der EU als globaler Akteur kooperativen Friedens und die Herausforderungen europäischer Integration. Die verständlich geschriebene Darstellung ist unverzichtbar für alle, die sich mit der EU als internationalem Akteur befassen.
Die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon
by Olaf LeißeMit dem Vertrag von Lissabon erreicht der europäische Integrationsprozess eine neue Stufe. Hervorgegangen aus dem Verfassungsentwurf des Konvents zur Zukunft der Europäischen Union, der Vertrag von Lissabon die neue rechtliche Grundlage der Union für die kommenden Jahre. Die Autoren dieses Sammelbandes liefern eine umfassende und systematische Übersicht über das neue Vertragswerk. Sie untersuchen die Reform der Institutionen sowie Veränderungen in einzelnen Politikbereichen und analysieren Chancen zur Weiterentwicklung der EU.
Die Europäische Union nach der Osterweiterung
by Timm BeicheltDas Buch setzt sich systematisch mit der Frage auseinander, welche Folgen die Osterweiterung für das Funktionieren der EU hat. Auf der Folie früherer Erweiterungwellen wird die Integrationsfähigkeit der neuen Mitgliedstaaten geprüft. Dafür werden die Staaten Mitteleuropas in komparativer Perspektive im Hinblick auf die politische Kultur, Parteien und Institutionen betrachtet. Außerdem wird der Einfluss der Osterweiterung auf ausgewählte Politikfelder der EU analysiert.
Die Europäische Union und Russland: Multilaterale und bilaterale Dimensionen in der europäischen Außenpolitik
by Katrin BastianKatrin Bastian analysiert drei Beziehungsmuster. Sie vergleicht die multilaterale Russlandpolitik der gesamten EU mit den bilateralen deutsch-russischen und finnisch-russischen Beziehungen. Auf diese Weise wird nicht nur das "Getriebe" der europäischen Außenpolitik offen gelegt, es entsteht auch ein neues Begriffsschema zur Beschreibung der bilateralen und multilateralen Strategien von EU-Mitgliedstaaten.
Die Europäische Währungsunion und das Management von Aktienportfolios: Auswirkungen für europäische Investoren
by Isa SchulzMit Hilfe der modernen Portfolio- und Kapitalmarkttheorie untersucht Isa Schulz, welche Veränderungen sich konkret für das passive, das aktive und das semiaktive Portfoliomanagement auf dem Euro-Kapitalmarkt ergeben.
Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion: Ihr Umbau im Zeichen der Solidarität
by Peter HilpoldDie Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) hat sich seit ihrer schrittweisen Gründung in den 1990er Jahren zu einem Kernbestandteil der Europäischen Union (EU) entwickelt. Der Euro ist nicht mehr wegzudenken und dieser setzt die EWWU voraus. Die EWWU sichert aber auch den Binnenmarkt ab und bildet damit ein wichtiges Fundament für die Wahrung der Grundfreiheiten. Die EWWU wurde aber als „unvollständige“ Union, mit einer voll integrierten Währungsunion und einer Wirtschaftsunion in rudimentärer Form etabliert. Diese „asymmetrische“ Natur hat vielfältige Herausforderungen für die Praxis geschaffen. Zahlreiche Mitgliedstaaten waren aber darauf bedacht, ihre souveränen Rechte im Bereich der Wirtschaftspolitik zu verteidigen und insbesondere die Entstehung einer „Solidarunion“ oder einer „Fiskalunion“ zu verhindern. Die große Finanzkrise, die 2007 begonnen hat, war noch nicht überwunden, als mit der COVID-19-Pandemie die nächste existentielle Gefahr für die EWWU auftrat. Die EU ist dieser mit Entschlossenheit entgegengetreten. In dieser Monographie wird die gesamte Entwicklung der EWWU von den 1990er Jahren bis 2021 nachgezeichnet und analysiert. Besonderes Augenmerk wird auch der Rechtsprechung des EuGH sowie jener des deutschen Bundesverfassungsgerichts gewidmet. Ein eigenes Kapitel ist der „Bankenunion“ gewidmet. Die aktuellen Bemühungen zur Bewältigung der COVID-19-Krise, insbesondere aufgrund des Next Generation EU–Programms schließen die Arbeit ab. Es wird gezeigt, dass das Solidarelement, trotz erheblichen Widerstandes einer Reihe von EU-Staaten, in der EWWU immer größere Bedeutung erlangt.